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Dr. Ursula Plassnik

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Außenpolitischer Bericht, Außenministerium

Verlässlichkeit und Solidarität


Österreich ist in der internationalen Gemeinschaft ein verlässlicher Partner und möchte dies auch in Zukunft bleiben. Außenministerin Ursula Plassnik präsentiert dazu den Außenpolitischen Bericht 2007 im Ministerrat. Die Außenministerin zeigt sich sehr zufrieden mit den Leistungen Österreichs im Ausland: "Wir haben unsere ergebnisorientierte Außenpolitik 2007 konsequent fortgesetzt. Das Engagement für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger im Ausland ist einer der Schwerpunkte unserer Arbeit." In rund 115.000 Fällen kam Österreicherinnen und Österreichern konsularische Hilfe zugute, was einen Anstieg um 17 Prozent zum Vorjahr bedeutet. Das neue Portal http://www.aoe-ratgeber.at, der Ratgeber für Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher, vereinfacht den Kontakt der rund 150.000 Österreicher in der Welt mit ihrer Heimat. Mit der Wahlrechtsreform wurde die Stimmabgabe im Ausland bedeutend einfacher und bürgernäher gemacht.

Zusammengerücktes Europa

Über Europa meint die Außenministerin: "Das Jahr 2007 hat uns im Prozess der Wiedervereinigung Europas bedeutende Schritte weiter gebracht. Der Beitritt Rumäniens und Bulgariens zur Europäischen Union, die Einführung des Euro in Slowenien und die Erweiterung des Schengen-Raums gibt uns die Möglichkeit, als Europäerinnen und Europäer noch enger zusammenzurücken und den Austausch politisch, menschlich, kulturell und wirtschaftlich zu intensivieren."

Besonderes Augenmerk auf Balkan

Besonderes Augenmerk liegt hier auf den Staaten des Balkans. Die mit Montenegro und Bosnien/Herzegowina abgeschlossenen Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen führen diese Länder des Balkans entscheidend näher an Europa heran. Unterzeichnete Visa- und Rückübernahmeabkommen mit Albanien, Bosnien/Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien schaffen vereinfachte Reisemöglichkeiten für ausgewählte Personengruppen. Dies soll vor allem dazu führen, dass junge Menschen aus dieser Region Europa besser kennen lernen und das Gefühl der Isolation zunehmend schwindet.

Direkter Kontakt zu den Menschen

Der direkte Kontakt mit Mitbürgerinnen und Mitbürgen ist der Außenministern ein großes Anliegen. Deshalb wurde laufend über den Vertrag von Lissabon, der die Europäische Union demokratischer, moderner und handlungsfähiger macht, informiert. Die gut besuchten Informationsveranstaltungen in Schulen und die Tage der Offenen Türen haben gezeigt, dass es ein großes Interesse seitens der Bürger dazu gibt.

Österreich als verlässlicher Partner

Österreich zeigt sich international als verlässlicher Partner. Rund 1.300 Österreicherinnen und Österreicher waren 2007 im Rahmen von Friedenseinsätzen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen aktiv. Mit der Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat soll dieser Weg fortgesetzt werden. Auch die tägliche Arbeit in der Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit soll entsprechend gewürdigt werden: "Unsere verstärkte Aufmerksamkeit haben wir insbesondere den Themen Armutsbekämpfung, ländliche Entwicklung, Klimaschutz und Bildung unter besonderer Berücksichtigung der Menschenrechte und des Schutzes und der Förderung der Rechte von Frauen und Kindern geschenkt."Um das Bild von Österreich in der Welt noch weiter zu verbessern, wird die Auslandskulturpolitik weiter gefördert. Die Eröffnung von Österreich-Bibliotheken in Istanbul und Jekaterinburg, sowie eines Kulturforums in New Delhi, schafft neue Möglichkeiten für Menschen die unser Land und unsere Kultur besser kennen lernen möchten.

Wien als Ort des Dialogs

Im letzten Jahr wurde auch Wien als Ort des Dialogs gestärkt: "Mit einer regen Konferenzaktivität, wie den Gesprächen zum Atomkonflikt mit dem Iran, den Kosovo-Statusverhandlungen oder der Wiener Streumunitionskonferenz, konnten wir Friedensbemühungen unterstützen und wichtige Impulse setzen. Mit der Eröffnung der neuen EU-Grundrechteagentur und des ständigen OSZE-Amtssitzes unterstreichen wir unsere tatkräftige Unterstützung für regionale Sicherheitsorganisationen." Als einziger UNO-Sitz in der EU soll Wien auch in Zukunft als Knotenpunkt eines immer engmaschigeren Netzwerks von Verbindungslinien zwischen der EU und internationalen Organisationen etabliert werden.

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